Stadt Bitburg

In seiner Sitzung am 13. Oktober 2022 hat der Stadtrat der Stadt Bitburg das Integrierte Klimaschutzkonzept beschlossen.

Das Klimaschutzkonzept der Stadt Bitburg, welches als Grundstein für anhaltend, intensivierte und umfassende Klimaschutz-Maßnahmen auf Basis der lokalen Bilanzdaten, Potenziale und Ziele dienen soll, finden Sie unter diesem Link.

Gemeinsam mit dem Planungsbüro Via eG, Köln, hat die Stadt Bitburg, begleitet von regen Beteiligungsprozessen, bereits im Jahre 2018 ein umfangreiches Radverkehrskonzept mit verschiedenen Maßnahmen erarbeitet, welche zur nachhaltigen Verbesserung und Vernetzung der Radverkehrsinfrastruktur in der Stadt Bitburg und deren direktem Umland beitragen sollen. Ziel der Umsetzung der verschiedenen Maßnahmenarten ist es, den Radverkehr nachhaltig zu verbessern, auch im ländlichen Raum das Fahrradfahren sicherer und attraktiver für die Radfahrenden zu gestalten sowie den Schulradwegverkehr sicherer und für die Kinder komfortabler zu gestalten. Darüber hinaus werden alle Stadtteile an die Innenstadt angebunden. Zur politischen Beratung wurde ein Arbeitskreis Radverkehr gegründet, der seine fachkundigen Empfehlungen zu den Beschlüssen in den städtischen Gremien gibt.

Zum Ende des Jahres 2020 wurde durch die Bundesrepublik Deutschland ein neues Finanzhilfeprogramm aufgelegt. Ziel des Sonderprogrammes „Stadt & Land“ ist der Aufbau eines sicheren, lückenlosen und baulich möglichst getrennten Radnetzes, sowohl im urbanen als auch im ländlichen Raum. Ebenso wird eine Verlagerung des motorisierten Individualverkehrs (MIV) hin zum Radverkehr angestrebt. Die Stadt Bitburg erhält aus dem Sonderprogramm eine 90 prozentige Förderung und ist mit der Fördersumme in Höhe von rd. 3,85 Millionen Euro nun dazu in der Lage, die Maßnahmen des Radverkehrskonzeptes umzusetzen. Am 24. Februar 2023 wurde der Stadt Bitburg durch Herrn Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing eine Förderurkunde des Bundesministeriums für digitales und Verkehr (BMDV) sowie der Zuwendungsbescheid durch die rheinland-pfälzische Staatsministerin Daniela Schmitt übergeben. Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing erklärte: „Damit mehr Menschen das Fahrrad nutzen, brauchen wir in den Kommunen eine attraktive Radinfrastruktur. Das heißt: flächendeckende, lückenlose Netze, sichere Abstellmöglichkeiten und selbsterklärende Führungsformen, damit alle Menschen gut an ihr ziel kommen. Mit unserem Sonderprogramm „Stadt & Land“ unterstützen wir die Länder und Kommunen dabei, so wie die Stadt Bitburg mit ihrem Radverkehrskonzept. Hier wird die Radverkehrsinfrastruktur ganzheitlich konzipiert und umgesetzt – von sicheren und durchgängigen Radwegen bis zu Abstellmöglichkeiten. Mit vielen großen und kleinen Maßnahmen schafft die Stadt ein gutes Angebot für die Menschen für mehr klimafreundliche Mobilität. Das ist auch ein gutes Beispiel für viele weitere Kommunen in Deutschland.“

„Wir wollen gerade die kommunalen Radwege unterstützen“, sagte die rheinland-pfälzische Staatsministerin Daniela Schmitt in ihrem Statement. „Ein gut ausgebautes und verkehrssicheres Radwegenetz belebt unsere Innenstädte und die Region. Mit dem neuen Radverkehrskonzept wird sich die Infrastruktur für den Radverkehr in der Stadt noch einmal deutlich verbessern. Insbesondere die Stadtteile und Nachbargemeinden werden vorbildlich angebunden. Damit bietet Bitburg den Bürgerinnen und Bürgern eine größtmögliche Wahlfreiheit bei ihrem persönlichen Mobilitätsmix.“

Für Bürgermeister Joachim Kandels war es eine große Ehre, „dass Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing und Staatsministerin Daniela Schmitt die Förderurkunde des BMDV und des Zuwendungsbescheid des Landes Rheinland-Pfalz persönlich in Bitburg vornehmen und den symbolischen Spatenstich vollziehen“.

Das Radverkehrskonzept der Stadt Bitburg finden Sie unter folgendem Link:

Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und auf Empfehlung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz hat der Stadtrat der Stadt Bitburg in seiner Sitzung am 26. Januar 2023 den Beitritt der Stadt Bitburg zum Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz zum 01. März 2023 beschlossen. Nach Prüfung der Unterlagen bestätigte Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz mit schreiben vom 08. März 2023 den Beitritt der Stadt Bitburg zum Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz.

Auf Initiative der kommunalen Seite haben sich die amtierenden Regierungsparteien im Koalitionsvertrag 2021-2026 zum Ziel gesetzt, die Kommunen mit einem Kommunalen Klimapakt (KKP) noch stärker und ressortübergreifend zu unterstützen, um gemeinsam das Ziel „Klimaneutrales Rheinland-Pfalz (2035-2040) erreichen zu können. Mithilfe des Kommunalen Klimapaktes sollen die Kommunen sowohl beim Erreichen ihrer Klimaschutzziele als auch bei der effektiven Anpassung an den Klimawandel unterstützt werden. Der Kommunale Klimapakt wurde federführend vom Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz sowie dem Ministerium des Inneren, dem Kompetenzzentrum für Klimawandelfolgen Rheinland-Pfalz und der Energieagentur Rheinland-Pfalz GmbH, den kommunalen Spitzenverbänden sowie dem Verband kommunaler Unternehmen erarbeitet.

Allen Kommunen in Rheinland-Pfalz wird die Möglichkeit gegeben, sich dem Kommunalen Klimapakt anzuschließen. Mit der Unterzeichnung der Beitrittserklärung bekennen sich die Kommunen zu den Klimaschutzzielen der Landesregierung Rheinland-Pfalz und erhalten dazu umfassende, auf die jeweilige Kommune angepasste Beratung hinsichtlich der Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels. Perspektivisch betrachtet sollen die Kommunen, die sich dem Kommunalen Klimapakt Rheinlad-Pfalz anschließen, voraussichtlich von einer höheren Förderquote bei den entsprechenden Landesprogrammen profitieren können.

Mit dem Beitritt zum Kommunalen Klimapakt forcieren die Kommunen mit ihrem Bekenntnis zu den Klimaschutzzielen des Landes Rheinland-Pfalz ihr Engagement im Klimaschutz ebenso wie bei der Anpassung an den Klimawandel. Die Kommunen verpflichten sich mit dem Beitritt dazu, verschiedene Maßnahmen zum Klimaschutz und der Anpassung an die Klimawandelfolgen zu benennen, die nach dem Beitritt bearbeitet und umgesetzt werden sollen. Begleitet und gefördert werden die Kommunen bei der Umsetzung von der Landesregierung Rheinland-Pfalz.